PROKLA

Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft

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Archive for the 'Himpele' Category

Editorial PROKLA 163

Posted by Die Redaktion on 26th Juni 2011

Download summaries (engl.) & AutorInnen

Titel 2011-02Sparen und Herrschen (Juni 2011)

PROKLA-Redaktion: Editorial  
Sparen und Herrschen
 
Hans-Jürgen Bieling: Vom Krisenmanagement zur neuen Konsolidierungsagenda der EU  
Kai Eicker-Wolf, Klemens Himpele: Die Schuldenbremse als politisches Projekt  
Sabine Reiner: Gutes Leben und gute Arbeit weggespart  
Kai Marquardsen: Eigenverantwortung ohne Selbstbestimmung? Zum Verhältnis von „Autonomie“ und Heteronomie in der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik  
Margit Mayer: Das neue Elend der US-Städte: eine avancierte Form des Klassenkampfs von oben  
Umbruch in der arabischen Welt
 
Sabah Alnasseri: Revolutionäre ernten die Früchte selten: Der 17. Bouazizi 2010  
Ingar Solty: Krieg gegen einen Integrationsunwilligen? Die politische Ökonomie des libyschen Bürgerkriegs und der westlichen Intervention im Kontext der Krise des globalen Kapitalismus  
Außerhalb der Schwerpunkte  
Heide Gerstenberger: Atalanta: Militär gegen Piraterie  


„Sparen und Herrschen“ war der Titel eines Aufsatzes von Josef Esser und Wolfgang Fach (1983), mit dem die Autoren auf die Krise des sozialdemokratischen Modells Deutschland und den Übergang zur konservativ-liberalen Regierung reagierten, also den Beginn der neoliberalen Wende, in deren Zentrum die Haushaltskonsolidierung, die Senkung der Staatsquote und die Senkung der Steuern stehen sollte. Instruktiv an den Überlegungen von Esser und Fach war, dass sie, anders als andere materialistische Autoren, nicht so sehr die politische Ökonomie des Steuerstaates in den Blick nahmen (vgl. dazu PROKLA 154 Mit Steuern steuern sowie die Texte von Michael Krätke in PROKLA 82 und PROKLA 65), sondern das Moment von Herrschaft. Ihre These war: „Sparen ist Herrschen“ (Esser/Fach 1983: 444). Mehr im Editorial (pdf/Volltext)

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Posted in Alnasseri, Ausgaben, Bieling, Eicker-Wolf, Gerstenberger, Himpele, Inhalt/Editorial, Marquardsen, Mayer, Redaktion, Reiner, Solty | 2 Comments »

Editorial PROKLA 154

Posted by Die Redaktion on 30th März 2009

Download summaries (engl.) & AutorInnen

Titel 2009-01Mit Steuern steuern (März 2009)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Klemens Himpele, Alexander Recht: Möglichkeiten und Grenzen von Steuerpolitik
Achim Truger: Ökonomische und soziale Kosten von Steuersenkungen: Das BeIspiel der rot-grünen Steuerreformen
Astrid Krauss: Unternehmensbesteuerung – gibt es nationalstaatliche Handlungsspielräume?
Nicola Liebert: Dem Steuerwettbewerb ein Ende setzen. Die Unitary Taxation als Alternative zur immer stärkeren steuerlichen Entlastung von Unternehmen
Jana Schultheiss: Steuern und Familienmodelle
Andreas Missbach: Die Schweiz als Steueroase. Anatomie eines Sonderfalls
Michael Krätke: Kritik der Öffentlichen Finanzen. Die Finanzkrise des Staates erneut betrachtet
Einsprüche
Lutz Brangsch: Verstaatlichung in Krisenzeiten – Politik und Ökonomie
Außerhalb des Schwerpunkts
Beat Weber: Krise der Finanzmärkte – Krise der Risikoindividualisierung

Während der ungebrochenen Hegemonie des Neoliberalismus klebte dem Staat ein ganz schlechter Ruf an. Staatliche Einmischung in die kapitalistische Wirtschaft war nicht erwünscht, der Staat galt im Vergleich zum Markt als völlig ineffizient. Zwar sollte der Staat dafür Sorge tragen, dass das Privateigentum weiterhin unantastbar blieb, aber was die Privaten mit ihrem Eigentum so alles machen, das sollte ihn nichts angehen. Nun hat aber das kapitalistische Marktsystem einen solchen Crash produziert, dass er mit reinen Marktmechanismen nicht mehr zu bewältigen ist. Nicht nur in Deutschland ist der Staat jetzt wieder gefordert: er muss „Rettungsschirme“ für das Bankensystem aufspannen und Konjunkturprogramme auflegen, um den Absturz des Unternehmenssektors abzumildern. Als Nebeneffekt erhofft man sich, dass die Arbeitslosigkeit nicht allzu stark ansteigt und die Lohnabhängigen nicht anfangen, sich zu empören.
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