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Editorial PROKLA 190

Posted by admin on 22nd März 2018

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Titel 2018-01Editorial: Autoritärer Populismus. Strategie und politische Ökonomie rechter Politik (März 2018)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Autoritärer Populismus. Strategie und politische Ökonomie rechter Politik (März 2018)
Tobias Boos: Ein Hut, zu viele Köpfe. Zu Geschichte und Theorie des Populismusbegriffs.
Alex Demirović: Autoritärer Populismus als neoliberale Krisenbewältigungsstrategie.
Dennis Eversberg: Innerimperiale Kämpfe. Drei Thesen zum Verhältnis zwischen autoritärem Nationalismus und imperialer Lebensweise.
Thomas Sablowski und Hans-Günter Thien: Die AfD, die Arbeiterinnenklasse und die Linke – kein Problem?.
Brigitte Bargetz: Politik und Angst. Oder: homo neuroticus und der Spuk nationaler Souveränität.
Trevor Evans: Donald Trumps Ziel, den „Sumpf trocken zu legen“. Zum US-Wirtschaftsaufschwung seit 2009
Klaus Müller: Polens illiberale Revolution
Axel Gehring: Auf den Schultern des EU-Projektes gegen den „Status Quo“. Autoritärer Populismus in der Türkei und seine Krise.
Einspruch
Heiko Haumann: 1917: Erfahrung und Erinnerung. Was bleibt von der Russischen Revolution?

Das vorliegende Heft verfolgt die Fragestellung von Heft 185 zum Thema „Ausnahmezustand“ weiter. In den vergangenen Jahren gab es eine Vielzahl von beschleunigten Entwicklungen und politischen Krisen, die zu autoritären Regierungspraktiken geführt und zu einer Veränderung der politischen Kräfte beigetragen haben. Es spricht vieles dafür, dass in diesem Kontext die Erfolge von als rechtspopulistisch bezeichneten Parteien mehr ist, als nur eine Erweiterung des Parteienspektrums und des parlamentarischen Raums, sondern ein neues politisches Regime bedeutet.

Der Aufstieg von Parteien und Politikern, die im herrschenden Diskurs als „rechtspopulistisch“ charakterisiert werden, ist ein bestimmendes Thema der letzten Jahre gewesen. Dabei verweist der Begriff des Rechtspopulismus auf den des Linkspopulismus. Beide Begriffe werden im herrschenden Diskurs pejorativ gebraucht. Rechts- und Linkspopulismus gelten als zwei Varianten derselben Sache. Dem liegt ein Schema zugrunde, das den politischen Raum in eine positiv konnotierte Mitte und zwei negativ konnotierte Extreme einteilt: Rechts- und Linkspopulismus gelten gewissermaßen als abgemilderte Formen von Rechts- und Linksextremismus. Anders gesagt: Rechts- und Linkspopulismus bewegen sich nach dem herrschenden Verständnis genau an der Grenze zwischen der Mitte (dem, was als normal gilt) und den Extremen. Sie werden nach dem Muster der Totalitarismustheorie behandelt. Dabei steht das Urteil über den Populismus schon fest, bevor seine Funktionsweise überhaupt analysiert wurde (vgl. D’Eramo 2013; Link 2017). Aus kritischer, emanzipatorischer Sicht ist die Gleichsetzung von rechten und linken Kräften zurückzuweisen. Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob Parteien, in denen rassistische, sexistische oder faschistische Positionen vertreten werden, nicht verharmlost werden, indem sie als rechtspopulistisch gekennzeichnet werden. Es wird auch davon abgelenkt, dass z.B. in der CDU oder in der BILD-Zeitung ebenfalls auf ideologische Elemente zurückgegriffen wurde und wird, die heute dem Rechtspopulismus zugeordnet werden; das „bürgerliche Lager“ bzw. die „Mitte“ werden dadurch exkulpiert. Allerdings sollte der Begriff des Populismus auch nicht vorschnell aufgegeben werden → Das Editorial weiterlesen.

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