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Archive for the 'Inhalt/Editorial' Category

Editorial PROKLA 188

Posted by admin on 18th September 2017

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Titel 2017-03Editorial: Gesellschaftskritik und 150 Jahre Kritik der politischen Ökonomie (September 2017)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Gesellschaftskritik und 150 Jahre Kritik der politischen Ökonomie (September 2017)
Silke van Dyk: Krise der Faktizität? Über Wahrheit und Lüge in der Politik und die Aufgabe der Kritik.
Tilman Reitz: Kritik als Ideologie. Selbstreflexion und Herrschaftsanteile der akademischen Linken.
Alex Demirović: Gesellschaftskritik und Gerechtigkeit.
Emma Dowling, Silke van Dyk und Stefanie Graefe: Rückkehr des Hauptwiderspruchs? Anmerkungen zur aktuellen Debatte um den Erfolg der Neuen Rechten und das Versagen der „Identitätspolitik“.
Michael Heinrich: 150 Jahre „Kapital“ – und kein Ende. Unsystematische Anmerkungen zu einer unendlichen Geschichte.
Lukas Egger: Der „schreckliche erste Abschnitt“. Zu Louis Althussers Kritik an der marxschen Werttheorie
Hans-Peter Büttner: Kritik der Politischen Ökonomie im 21. Jahrhundert. Zur neueren Debatte um das marxsche „Transformationsproblem“.
Außerhalb des Schwerpunkts
Andrea Kretschmann und Aldo Legnaro: Ausnahmezustände. Zur Soziologie einer Gesellschaftsverfassung.
Einspruch
Daniel Mullis: Das Ende der Postdemokratie, den Pessimismus überwinden.
Felix Syrovatka: Ein Ende mit Schrecken – Frankreich nach den Wahlen.

Seit einigen Jahren hat Gesellschaftskritik in der Soziologie (wieder) Hochkonjunktur – und mit ihr die disziplinäre Selbstverständigung darüber, welche Möglichkeiten und Aufgaben einer (wie auch immer zu definierenden) „kritischen“ Soziologie zukommen sollte. Der Heftschwerpunkt „Perspektiven der Gesellschaftskritik“ widmet sich der Frage, ob die neueren Debatten über sozialwissenschaftliche Kritik in der gegenwärtigen Situation veränderte Bedeutung erhalten. Ausgangspunkt hierfür ist zunächst eine doppelte Wahrnehmung: Zum einen, dass es in Teilen des akademischen Diskurses – nachdem Gesellschaftskritik der etablierten Soziologie jahrelang als anrüchige Tätigkeit galt – zu einer erfreulichen Wiederkehr der Gesellschaftskritik gekommen ist; zum anderen jedoch die entsprechenden Debatten häufig merkwürdig formal und abstrakt bleiben. Zahlreiche Monografien und Sammelbände haben die Facetten sozialwissenschaftlicher und politisch-philosophischer „Kritik“ erkundet, dabei aber häufig die „Sachkritik“, das heißt die Kritik der konkreten gesellschaftlichen Verhältnisse, zugunsten umfassender selbstreflexiver Verständigungen vernachlässigt. Oftmals wurde und wird nicht deutlich, wer oder was – und warum eigentlich – von wem kritisiert werden soll. [Weiterlesen im Editorial]

Sozialwissenschaftliche Gesellschaftskritik bezieht sich oftmals auf Karl Marx. Vor 150 Jahren, im September 1867, erschien die erste Auflage von Das Kapital. Auch wenn die Resonanz zunächst verhalten war und sein Freund Friedrich Engels mit ein paar Rezensionen unter falschem Namen nachhelfen musste, so wurde es doch zu einer der einflussreichsten Ökonomie- und gesellschaftskritischen Schriften – mit einer Ausstrahlung in nahezu alle wissenschaftlichen Disziplinen. Drei Beiträge in unserem zweiten Schwerpunkt diskutieren ausgewählte Fragen.

Außerhalb des Schwerpunkts führen wir die Debatte fort, die mit der PROKLA 185 angestoßen wurde und bereits einige Repliken provoziert hatte.

Felix Syrovatka geht in seinem Einspruch auf die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ein und klärt, wie diese einzuschätzen sind und was dieses politische Erdbeben für die politische Landschaft in Frankreich bedeutet.

Die PROKLA-Redaktion dankt Emma Dowling, Silke van Dyk, Stefanie Graefe und Tilman Reitz für die Initiative zu einem Schwerpunkt zu Gesellschaftskritik.

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Editorial PROKLA 187

Posted by admin on 7th Juni 2017

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Titel 2017-02Editorial: Arbeit und Wertschöpfung im digitalen Kapitalismus (Juni 2017)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Arbeit und Wertschöpfung im digitalen Kapitalismus (Juni 2017)
Moritz Altenried: Die Plattform als Fabrik. Crowdwork, Digitaler Taylorismus und die Vervielfältigung der Arbeit
Martin Ehrlich, Thomas Engel, Manfred Füchtenkötter und Walid Ibrahim: Digitale Prekarisierung. Neue Verwundbarkeiten und Abwertungsprozesse in der Industriearbeit
Jobst Gaus, Christopher Knop und David Wandjo: Marktkopplung und Ablaufdeterminismus. Eine Kritik am Demokratisierungsversprechen der Industrie-4.0-Diskussion
Eva-Maria Raffetseder, Simon Schaupp und Philipp Staab: Kybernetik und Kontrolle. Algorithmische Arbeitssteuerung und betriebliche Herrschaft.
Georg Barthel und Jan Rottenbach: Reelle Subsumtion und Insubordination im Zeitalter der digitalen Maschinerie. Mit-Untersuchung der Streikenden bei Amazon in Leipzig
Stefania Animento, Giorgio Di Cesare und Cristian Sica: Total Eclipse of Work? Neue Protestformen in der gig economy am Beispiel des Foodora Streiks in Turin
Florian Butollo und Yannick Kalff: Entsteht der Postkapitalismus im Kapitalismus? Eine Kritik an Masons Transformationsstrategie
Außerhalb des Schwerpunkts
Christian Christen: Der neoliberale Rentenkonsens in Deutschland und seine Genese. Von der Lebensstandardsicherung zur Altersarmut für Millionen
Ewgeniy Kasakow: Bewegung versus Avantgarde? Mythologie der linken Debatten über die Russische Revolution 1917

Die Diskussion um die Zukunft der Arbeit wird derzeit von Spekulationen über die Auswirkungen der Digitalisierung überlagert. In Deutschland konzentriert sich die Debatte, unterfüttert von üppig ausgestatteten Förderprogrammen, um den Begriff „Industrie 4.0“. Dies hat zunächst einmal den Effekt, dass die Entwicklung der Produktivkräfte und speziell der Industriearbeit plötzlich wieder en vogue sind. Das ist durchaus zu begrüßen, wurden die materiellen Grundlagen wirtschaftlichen Handelns doch seit den 1990er Jahren durch übertriebene Prognosen zur New Economy in den Hintergrund gedrängt (vgl. hierzu die Diskussion in PROKLA 122). Die Fiktion einer „Entstofflichung“ der Ökonomie (Albert u.a. 1999) hat heute einem neuen Interesse an Arbeit und Produktion Platz gemacht. Damit erhält der deutsche Digitalisierungsdiskurs eine markant andere und weniger verklärende Note als jener im angloamerikanischen Raum, wo das Ende der Arbeit schon eine ausgemachte Sache zu sein scheint (vgl. Mason 2016; Srnicek/Williams 2015). Zugleich schafft der Begriff „Industrie 4.0“ neue Mythen. Zum einen, weil er sich in geradezu bornierter Weise auf die Kernbereiche der deutschen Exportindustrie beschränkt und damit wichtige Dimensionen der Digitalisierung von Arbeit aus dem Blickfeld verliert. Zum anderen, weil „Industrie 4.0“ eine politische Agenda verkörpert, ja, als ein neues Hegemonieprojekt der Unternehmensverbände und staatlichen Eliten verstanden werden kann. So erscheint der Begriff „Industrie 4.0“ wie eine Zauberformel, mit der das Ende der stagnierenden Konjunkturentwicklung beschworen wird.  Weiterlesen im Editorial.

Außerhalb des Schwerpunkts zeichnet Christian Christen nach, wie sich der neoliberale Rentenkonsens in Deutschland entwickelt hat. Die „Reformen“ des Alterssicherungssystems der letzten 20 Jahre war Teil eines internationalen Transformationsprozesses. Kernstück ist die Umstellung auf kapitalgedeckte Modelle und die individuelle Vorsorge. Die Versprechen wurden nicht eingelöst und vielen Menschen droht die Altersarmut. Dennoch herrscht ein stabiler Rentenkonsens, obwohl eine grundlegende Revision überfällig ist – nicht zuletzt, um einen möglichen Zusammenbruch des Rentensystems in den nächsten Jahrzehnten abzuwenden.

Ewgeniy Kasakow führt unsere Reihe zur Russischen Revolution fort. In den linken Debatten gehöre die weitverbreitete Vorstellung, 1917 wären in Russland ArbeiterInnen und BäuerInnen im Begriff gewesen, ihre eigene Vorstellung von Sozialismus zu realisieren und lediglich die bolschewistische Bürokratie hätte sie daran gehindert. Die Räte gelten vielen Linken als eine Alternative zu den autoritären Bolschewiki. Nur selten werden jedoch solche Annahmen anhand Archivalien und neuen Studien überprüft. Eine kleine Korrektur: Bei der im Text zitierten Quelle Kondrašin (2009) handelt es sich um die Seite 123, nicht 95. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Als Gastredakteure haben Florian Butollo und Thomas Engel am Schwerpunkt dieses Heftes mitgewirkt. Die PROKLA-Redaktion dankt ihnen ganz herzlich für ihre Ideen und ihr Engagement.

Anfang Mai 2017 fand die Mitgliederversammlung der Vereinigung zur Kritik der politischen Ökonomie e.V. statt, der die PROKLA herausgibt und die Redaktion und den Redaktionsbeirat wählt. Die Redaktion wird durch Stefanie Graefe und Felix Syrovatka gestärkt – wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

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Editorial PROKLA 186

Posted by admin on 20th März 2017

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Titel 2017-01Editorial: Politische Ökonomie des Internets (März 2017)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Politische Ökonomie des Internets (März 2017)
Susanne Lang: Eine kurze Geschichte des Internets. Die Inkorporation des Internets in kapitalistische Verhältnisse ist keinesfalls abgeschlossen und noch immer umkämpft
Kathrin Ganz: Vom freien Internet zur postdigitalen Gesellschaft Politische Ökonomie im Diskurs der Netzbewegung
Sebastian Sevignani: Facetten der Debatte über das digitale Arbeiten Herausforderungen für eine kritische Theorie des informationellen Kapitalismus
Christian Meyer: Digitale Disziplin. Zur Transformation der inneren Sicherheit
Christian Frings: Das Problem der Linken mit der Technik. Ein Zwischenruf aus dem Maschinenraum
Einsprüche
Bernd Belina: Zur Geographie der Abstiegsgesellschaft. Der Aufstieg der Rechten – Anmerkungen zu Oliver Nachtwey und Didier Eribon
Michael Wendl: Der Mythos des globalen Kapitalismus und die Aktualität des Nationalen
Stephan Lessenich: Probleme der Klassenanalyse
Martin Kronauer: Ausnahmezustand? Weitermachen, wie bisher, geht nicht mehr. Einspruch zum Beitrag der PROKLA-Redaktion Der globale Kapitalismus im Ausnahmezustand
Benjamin Opratko: Rechtspopulismus als Krisenbearbeitung Anmerkungen zum Aufstieg von AfD und FPÖ
Außerhalb des Schwerpunkts
Renate Hürtgen: Was für eine Revolution!? Was für ein Jahrhundert!? Ein Blick auf die Geschichte linker Aufarbeitung
Ingrid Artus: Das „ungewöhnlich intensive“ Streikjahr 2015. Ursachen, Ergebnisse, Perspektiven

Das Internet hatte lange Zeit den Ruf, ein dezentraler, hierarchiefreier und demokratischer Raum zu sein. Spätestens mit den Enthüllungen durch den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden wurde jedoch deutlich, dass die materielle und technologische Infrastruktur des Internets alles andere als dezentral und demokratisch ist. Es gibt nur ein paar Hundert Internet-Knotenpunkte, die die gesamten transatlantischen Datenströme abwickeln. Wer Kontrolle über die Internet-Knoten erlangt, kann auch auf den darüber abgewickelten Internet-Datenverkehr zugreifen.
Da dieser Datenverkehr größtenteils unverschlüsselt abgewickelt wird, kann an diesen Knotenpunkten ein Großteil der weltweiten Daten abgehört werden. Da mit der zunehmenden Verbreitung und Bedeutung des Internets auch digitale Konzentrationsprozesse zugenommen haben, in deren Folge Telefonverbindungen und Rundfunk im Internet zusammengefasst werden (Digital Convergence), betrifft die Überwachung des Datenverkehrs nicht nur Internetverbindungen, sondern einen Großteil menschlicher technisch vermittelter Kommunikation. Zudem ist die Ökonomie des Internets sehr stark von Oligopolen geprägt, ein neues – und das leistungsstärkste – Transatlantikkabel werden in naher Zukunft Facebook und Microsoft realisieren. Dadurch werden zentrale Infrastrukturdienstleistungen, die ehemals von staatlichen Unternehmen (Telcos) realisiert wurde jetzt von vollständig privaten, börsennotierten Unternehmen übernommen. Es wird zwar viel darüber geredet, wie das Internet die Arbeitswelt verändern könnte („Industrie 4.0“), aber weniger darüber, wie neue Organisierungsformen (der Arbeitswelt) das Internet verändern könnten. Die politische Ökonomie des Internets ist bislang wenig untersucht, obgleich die Technologie inzwischen über 50 Jahre alt ist und seit fast 20 Jahren weltweit Bedeutung erlangt hat. Darüber hinaus ist das Internet inzwischen erstens eine wichtige Anlagesphäre von Kapital (von Google und Facebook über Technologieanbieter von Cisco bis Intel), zweitens hat es die Finanzpolitik und den Börsenhandel komplett umstrukturiert (Handelsgeschwindigkeit, automatisierter Handel) und drittens ist es nicht zuletzt ein politisch und ökonomisch umkämpftes Terrain. Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 185

Posted by admin on 13th Dezember 2016

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Titel 2016-04Editorial: Ausnahmezustand: Barbarei oder Sozialismus? (Dezember 2016)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Ausnahmezustand: Barbarei oder Sozialismus? (Dezember 2016)
PROKLA-Redaktion: Der globale Kapitalismus im Ausnahmezustand
Ingo Schmidt: Kapitalistische Krisen mit und ohne systemischer Herausforderung. Ein Vergleich der Stagnationsperioden der 1930er Jahre und der Gegenwart
Lukas Oberndorfer: Europa und Frankreich im Ausnahmezustand? Die autoritäre Durchsetzung des Wettbewerbs
Franziska Schutzbach: Der Heidi-Komplex. Gender, Feminismus und der Ekel vor der „Gleichmacherei“
Jason W. Moore: Über die Ursprünge unserer ökologischen Krise
Christian Siefkes: Produktivkraft als Versprechen. Notwendiger Niedergang des Kapitalismus oder möglicher Kommunismus ohne viel Arbeit?
Ausserhalb des Schwerpunkts
Ulf Kadritzke: Zur Mitte drängt sich alles (Teil 2): Die Gegenwart im Lichte historischer Klassenstudien

Die gegenwärtige Situation ist schwer zu fassen. Dieser „Ausnahmezustand“ bedarf selbst einer kritischen Analyse. Dabei ist mit „Ausnahmezustand“ nicht einfach eine Herrschaftspraxis jenseits rechtsstaatlicher Prinzipien gemeint, die es zunehmend auch gibt, sondern eine zeitdiagnostische Feststellung: die Welt scheint aus den Fugen. Diese Feststellung war der Ausgangspunkt und die Motivation des vorliegenden Heftes. Im PROKLA- Schwerpunkt „Ausnahmezustand – Barbarei oder Sozialismus?“ sollten die Dynamiken und Zusammenhänge dieser nicht leicht einzuordnenden Ausnahmesituation genauer analysiert werden. Welche Entwicklungslinien zeichnen sich derzeit ab? Von welchen innergesellschaftlichen und internationalen Kräftekonstellationen werden sie getragen? Welche Widersprüche und Konflikte liegen ihnen zugrunde? Und stehen die vielen beunruhigenden Ereignisse, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben scheinen, nicht vielmehr doch in einem (welt-)politischen Zusammenhang, den eine Analyse herausstellen müsste? – so lauteten die Leitfragen unseres ambitionierten Projekts, dem wir nur bedingt gerecht werden konnten. Vieles ist in der Schwebe und Entwicklungen kaum abzusehen. Zusammenhänge nicht nur zu behaupten, sondern auch aufzuzeigen und zu analysieren, bedarf nicht nur der Zeit, sondern auch der Sachkenntnisse von meist recht unterschiedlichen politischen Feldern, die sonst meist getrennt voneinander betrachtet und analysiert werden. Resultat ist, dass wir als Redaktion der PROKLA, neben den in diesem Heft versammelten Aufsätzen, nach vielen Jahren wieder einen gemeinsamen, längeren Text als Redaktionskollektiv verfasst haben. Ob wir der selbst gesteckten Aufgabe gerecht geworden sind, soll die kritische Leserschaft entscheiden. Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 184

Posted by admin on 16th September 2016

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Titel 2016-03Editorial: Energiekämpfe: Interessen, Kräfteverhältnisse und Perspektiven (September 2016)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Energiekämpfe: Interessen, Kräfteverhältnisse und Perspektiven (September 2016)
Markus Wissen: Zwischen Neo-Fossilismus und „grüner Ökonomie“. Entwicklungstendenzen des globalen Energieregimes
Tobias Haas: Die Energiewende unter dem Druck (skalarer). Kräfteverschiebungen. Eine Analyse des EEG 2.0
Achim Brunnengräber und Felix Syrovatka: Konfrontation, Kooperation oder Kooptation? Staat und Anti-Atom-Bewegung im Endlagersuchprozess
Hendrik Sander: Die Bewegung für Klimagerechtigkeit und Energiedemokratie in Deutschland. Eine historisch-materialistische Bewegungsanalyse
Kristina Dietz, Oliver Pye und Bettina Engels: Sozial-räumliche Dynamiken der Agrartreibstoffe. Transnationale Netzwerke, skalare Rekonfigurationen, umkämpfte Orte und Territorien
Einsprüche
Ulrich Schachtschneider: Jenseits des Bürgerinvestors: Energiewende needs Degrowth
David Döll: Die Strategie der convergence des luttes in Frankreich. Zur Bewegungsdynamik zwischen Demokratie- und Klassenfrage
Außerhalb des Schwerpunkts
Alex Demirović: Die Selbstreflexion des Marxismus. Fünfzig Jahre Negative Dialektik
Ulf Kadritzke: Zur Mitte drängt sich alles (Teil 1). Historische Klassenstudien im Lichte der Gegenwart

Das auf der Verbrennung der fossilen Energieträger Öl, Kohle und Gas beruhende Energiesystem befindet sich in einer Krise. Zwar dürften die fossilen Vorkommen noch eine Weile reichen – das gilt umso mehr, als sowohl beim Öl als auch beim Gas zunehmend auf unkonventionelle Ressourcen (Teersand, Schieferöl- und -gas) zurückgegriffen wird. Allerdings wird die Verbrennung von Öl und Kohle aus klima-, in Ländern wie China auch aus gesundheitspolitischen Gründen zunehmend kritisiert. Am Abbau und an der energetischen Nutzung der besonders klimaschädlichen Braunkohle entzündet sich derzeit in einigen Ländern eine Protestbewegung, die sich auf lokale Anti-Kohle-Initiativen ebenso wie auf zentrale Veranstaltungen in Gestalt von Protest-Camps oder direkte Interventionen an Tagebauen stützt. Erdgas ist zwar im Vergleich zu Öl und Kohle weniger umweltschädlich, jedoch wird die Gasversorgung in Europa von den jüngsten geopolitischen Spannungen zwischen Russland und der EU bzw. der NATO überlagert. Außer durch Ressourcenkonflikte und die Überlastung der Senken – also jener Ökosysteme, die die Emissionen aus der Verbrennung fossiler Energieträger absorbieren und damit eine wichtige klimatische Regulierungsfunktion ausüben – ist das fossilistische Energiesystem auch vonseiten der erneuerbaren Energien unter Druck geraten. Deren Nutzung befindet sich weltweit im Aufschwung. Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 183

Posted by admin on 26th Mai 2016

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Titel 2016-02Editorial: Ökonomie der Flucht und der Migration (Juni 2016)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Ökonomie der Flucht und der Migration (Juni 2016)
Fabian Georgi: Widersprüche im langen Sommer der Migration. Ansätze einer materialistischen Grenzregimeanalyse
Silke van Dyk und Elène Misbach: Zur politischen Ökonomie des Helfens. Flüchtlingspolitik und Engagement im flexiblen Kapitalismus
Sebastian Muy: Hilfe zwischen Abschreckung und Profit Interessenkonflikte Sozialer Arbeit in Flüchtlingssammelunterkünften gewerblicher Träger in Berlin
Karin Scherschel: Citizenship by work? Arbeitsmarkpolitik im Flüchtlingsschutz zwischen Öffnung und Selektion
Dorothea Schmidt: Die deutsche Rüstungsexportpolitik. Wer Waffen liefert, heizt Kriege an und treibt Menschen in die Flucht
Angela Schweizer: Die Ökonomie des Zwischenlandes. Informelle Beschäftigungsfelder undokumentierter Subsahara-Migrant_innen im Norden Marokkos
Einsprüche
Alex Demirović: Der Tigersprung. Überlegungen zur Verteidigung der „Gegenwart“
Felix Syrovatka: Nuit Debout: Frankreich gerät in Bewegung!
Aaron Tauss: Venezuela: Die „bolivarianische Revolution“ in der Krise

Bis zum Frühsommer 2015 kamen die meisten Menschen, die Krieg, Verfolgung, Staatszerfall und wirtschaftlicher Not in ihren Heimatländern entfliehen und Europa erreichen wollten, aus Somalia und dem Sudan sowie aus Syrien und Afghanistan. In der Regel versuchten sie über das Mittelmeer nach Italien oder Malta zu gelangen, viele davon bezahlten dies mit ihrem Leben. So standen im Jahr 2014 den mehr als 200.000 Flüchtlingen, die die europäische Küste erreichten, mehr als 3.000 gegenüber, die im Meer ertrunken waren. Während Papst Franziskus Lampedusa besuchte, um dort die allgemeine Gleichgültigkeit gegenüber dem Leiden der Flüchtlinge anzuprangern, und während die italienische Marine mit der Operation Mare Nostrum insgesamt mehr als 100.000 Flüchtende in Seenot rettete, fiel führenden PolitikerInnen der EU nicht mehr dazu ein, als diese Maßnahmen der italienischen Regierung als Einladung zur Flucht zu kritisieren. An Hilfen dachten andere Länder als Italien nicht und eine finanzielle Beteiligung der EU daran wurde abgelehnt. Eine Änderung der Modalitäten für die Einwanderung und die Beantragung von Asyl wurde nicht einmal erwogen. Stattdessen wurde im Herbst 2014 für die EU-Grenzagentur Frontex die Operation Triton beschlossen, bei der Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber die EU-Außengrenzen sichern sollten. Diese Linie setzte sich im Mai 2015 mit dem Beschluss zur Bekämpfung des „Schlepperunwesens“ im Mittelmeer konsequent fort und offiziell wurde verkündet: „Nach dem Vorbild des Anti-Piraterie-Einsatzes vor der somalischen Küste sollen EU-Kriegsschiffe Schlepperboote zerstören, die zur Überfahrt von Flüchtlingen über das Mittelmeer genutzt werden.“ (Demling/Wittrock 2015) In Somalia war Anfang der 1990er Jahre jegliche funktionierende Staatlichkeit zusammengebrochen, was europäische (ebenso wie außer-europäische) Fischfangflotten zu massiver illegaler Fischerei nutzten, womit wiederum den Einheimischen weitgehend die Lebensgrundlage entzogen wurde, weshalb sich in der Folge viele von ihnen als Ausweg der Piraterie zuwandten. Dies bewog die EU 2008, wie Heide Gerstenberger in PROKLA 163 analysiert (Gerstenberger 2011), zur Militärmission Atalanta. Wie sein Vorgänger ist der neue Plan rechtlich höchst umstritten, auch lag die Vermutung nahe, man wolle dabei nicht Flüchtlinge vor kriminellen Schleppern, sondern die europäischen Länder vor den Flüchtlingen schützen. Es ist bisher unklar, ob und wieweit dieses Vorhaben umgesetzt wurde und was es bewirkte, dennoch folgte ihm im Februar 2016 der Beschluss der NATO, einen Marineverband in die Ägäis zu schicken, um abermals „Schleuserbanden“ zu bekämpfen. Inzwischen hat sich die Situation allerdings grundlegend gewandelt. Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 182

Posted by admin on 14th März 2016

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Titel 2016-01Editorial: Religion, Politik und Ökonomie (März 2016)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Religion, Politik und Ökonomie (März 2016)
Stephan Lanz: Religiöser metropolitaner Mainstream. Zum gegenwärtigen Verhältnis zwischen Stadt, Religion und Neoliberalismus
Ingar Solty: Markt-Religion. Die Genealogie neoliberaler Religiosität in den USA.
Sascha Radl: Der Aufstieg von Ansar Allah im Jemen. Zwischen Kapitalismus, Patronage und Marginalisierung
Andreas Wiebel: Ein Elefant auf Abwegen. Indiens fundamentaler Politikwechsel unter Narendra Modi
Katharina Götsch: Irans Außenpolitik zwischen Religion und Macht
Andreas Arndt: Kapitalismus als Religion?
Außerhalb des Schwerpunkts
Sarah Bormann: Hardware – Hard Work. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Rolle von NGOs am Beispiel von unternehmenszentrierten Kampagnen in der ITK-Industrie
Einsprüche
Peter Wahl: Was ist wirklich dran an der deutschen Führungsrolle in der EU?
Mario Candeias: Die verbindende Partei im Praxis-Test. Eine Diskussion mit Dario Azzelini (PROKLA 181/2015)

Huntington is back again! Vor mehr als zwei Jahrzehnten prägte Samuel Huntington – zunächst als Frage, dann als Behauptung – die Formel vom Clash of Civilizations, der dem Westen, nachdem ihm der Kommunismus der realsozialistischen Länder abhanden gekommen war, neue Feindbilder benannte. 1993 veröffentlichte er in der Zeitschrift Foreign Affairs den Aufsatz „The Clash of Civilizations?“ und 1996 folgte die Monographie Clash of Civilizations and the Remaking of World Order, die zu einem internationalen Bestseller wurde. In einer deutschen Kurzfassung des Aufsatzes führte Huntington seine zentralen Gedanken aus: „Meine These ist, daß die grundlegende Ursache von Konflikten in dieser neuen Welt nicht ideologischer oder wirtschaftlicher Natur sein wird. Der wichtigste Grund für die Konflikte wird kulturell bestimmt sein. Nationalstaaten werden zwar die mächtigsten Akteure auf dem Globus bleiben, die grundsätzlichen Auseinandersetzungen der Weltpolitik aber werden zwischen Nationen und Gruppierungen aus unterschiedlichen Kulturen auftreten. Der Zusammenprall der Zivilisationen (civilizations) wird die Weltpolitik beherrschen …“ Diese Kulturen definierten sich „sowohl durch gemeinsame objektive Elemente – wie Sprache, Geschichte, Religion, Gebräuche, Institutionen – wie durch das subjektive Selbstverständnis der Menschen, die in ihr leben.“ Die Anzahl der „großen“ Kulturen, die weitgehend mit geografischen Räumen gleichgesetzt wurden, bezifferte Huntington mit „sieben oder acht … die westliche, die konfuzianische, die japanische, die islamische, die hinduistische, die slawisch-orthodoxe, die lateinamerikanische und möglicherweise die afrikanische Kultur.“ Zum Zusammenprall dieser unterschiedlichen Kulturen müsse es „nach dem Ende der ideologischen Spaltung Europas“ kommen, denn nun tauche „die kulturelle Teilung Europas zwischen westlichem Christentum einerseits und orthodoxem Christentum und Islam andererseits wieder auf.“ Die „zentrale Achse der zukünftigen Weltpolitik“ würde Huntington zufolge „aller Wahrscheinlichkeit nach, um den Ausdruck eines Politikers aus Singapur, Kishore Mahbubani, aufzugreifen, der Konflikt zwischen den ‘Westen und dem Rest’, also die Antwort nichtwestlicher Kulturen auf Macht und Werte des Westens sein.“ (Alle Zitate aus Huntington 1993)

Diese Anrufung gemeinsamer westlicher Werte passte gut in eine Zeit, in der in vielen Ländern ein mehr oder weniger starker Abbau sozialstaatlicher Einrichtungen und wirtschaftspolitischer Regulierungen auf der Tagesordnung stand. Statt drastisch zunehmende wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten zu benennen, griffen maßgebliche PolitikerInnen und PublizistInnen zu dem rhetorischen Rettungsanker des ethnischen und religiösen „Wir“. Demnach ging es nicht um explodierende Manager-Boni oder die wachsende Konzentration von Vermögen bei den obersten fünf Prozent der Bevölkerung, denen immer mehr working poor und sonstige Arme gegenüberstanden, sondern um ganz andere Trennungslinien: um die „Fremden“ im eigenen Land, die sich angeblich allesamt in „Parallelgesellschaften“ abschotteten. Gern wurde, insbesondere in Deutschland, die Rede von einer traditionellen „christlich-jüdischen Wertegemeinschaft“ im Munde geführt und dabei ein bemerkenswert lückenhaftes Geschichtsverständnis offenbar, bei dem Jahrhunderte der antisemitischen Verfolgungen bis hin zum Holocaust einfach ausgeblendet wurden. So brachte etwa der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) 2010 die „christlich-jüdische Leitkultur“ gegen angebliche Islamisierung und kulturelle Überfremdung in Anschlag und goss damit Öl ins Feuer der seinerzeit anhaltenden Sarrazin-Debatte (siehe auch den Beitrag von Daniel Keil zu Pegida und zur Aktualisierung des Völkischen in PROKLA 180/2015). Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 181

Posted by Die Redaktion on 11th Dezember 2015

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Titel 2015-04Editorial: Geopolitische Konflikte nach der „neuen Weltordnung“ (Dezember 2015)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Geopolitische Konflikte nach der „neuen Weltordnung“ (Dezember 2015)
David Salomon: Ultraimperialismus oder interimperialistische Konkurrenz? Fragen an eine aus den Fugen geratene Zeit
Felix Jaitner: Ressourcen-Extraktivismus oder Re-Industrialisierung? Das russische Entwicklungsmodell im Kontext der „neuen Weltordnung“
Malte Daniljuk: America’s T-Strategy. Die US-Hegemonie und die Korrektur der US-Außen- und Energiepolitik
Stefan Schmalz: An den Grenzen des American Empire. Geopolitische Folgen des chinesischen Aufstiegs
Frederic Heine und Thomas Sablowski: Zerfällt die Europäische Währungsunion? Handels- und Kapitalverflechtungen, Krisenursachen und Entwicklungsperspektiven der Eurozone
Christina Plank: Kapitalistische und territorial-geopolitische Logiken der Macht. Die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt
Wolfram Schaffar: Die Eiserne Seidenstraße. Chinas Politik der Hochgeschwindigkeitsbahnen und ihre Auswirkungen auf seine Nachbarländer
Einsprüche
Sybille Bauriedl: Klimapolitik verstärkt globale und soziale Ungleichheiten
Dario Azzellini: Keine Verdichtung unter dieser Nummer. Das Fenster zu gesellschaftlicher Veränderung hat sich in Griechenland und Spanien wieder geschlossen

Nur ein knappes Vierteljahrhundert nach ihrer Ausrufung durch den damaligen US-Präsidenten George H.W. Bush befindet sich die „neue Weltordnung“ in Auflösung. Der Konflikt in der Ukraine, die (Bürger-) Kriege im Nahen Osten und der Aufstieg des IS, die jüngsten Fluchtbewegungen, die Weltwirtschaftskrise und die durch sie beschleunigten Verschiebungen zugunsten der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), die Krise in der EU, die Konflikte um natürliche Ressourcen und nicht zuletzt ökologische Krisenphänomene wie der Klimawandel haben die Vorstellung einer friedlichen globalen Entwicklung unter kapitalistischen Vorzeichen und unter US-amerikanischer Führung gründlich desavouiert.

Was an ihre Stelle treten könnte, ist noch unklar, die Konturen des Neuen zeichnen sich erst verschwommen ab. Zu bestätigen scheint sich allerdings, dass das Neue von jener „Vereinheitlichung und Fraktionierung“ geprägt sein wird, die Michael Bonder, Bernd Röttger und Gilbert Ziebura schon 1993 in der PROKLA 91 diagnostiziert haben. Einerseits verschärfen sich im Zuge der jüngsten Weltwirtschaftskrise die Klassenkämpfe und überlagern sich mit Territorialkonflikten (Ostasien, die Ukraine oder der arabische Raum). Andererseits werden Projekte wie das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und das internationale Dienstleistungsabkommen TISA vorangetrieben, die als Versuche einer institutionellen Vereinheitlichung aber ihrerseits die soziale und regionale Fragmentierung in den beteiligten Ländern vertiefen dürften. Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 180

Posted by Die Redaktion on 24th September 2015

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Titel 2015-03Editorial: Die politische Krise in Europa und die Reorganisation der bürgerlichen Kräfte (September 2015)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Die politische Krise in Europa und die Reorganisation der bürgerlichen Kräfte (September 2015)
Fabian Georgi und John Kannankulam: Kräfteverhältnisse in der Eurokrise. Konfliktdynamiken im bundesdeutschen ‚Block an der Macht’
Daniel Keil: Die Erweiterung des Resonanzraums. Pegida, die Aktualisierung des Völkischen und die Neuordnung des Konservatismus
Felix Syrovatka: Der Aufstieg der Madame Le Pen. Die Strategie der Front National im Europawahlkampf 2014
Joachim Becker: Oligarchie – eine Form bürgerlicher Herrschaft. Das Beispiel osteuropäischer semi-peripherer Kapitalismus
Außerhalb des Schwerpunkts
Thomas Goes: Linkspopulismus und Prekarisierung
Christian Lotz: An der Oberfläche der Tauschgesellschaft Kritik der Kritischen Theorie
Alex Demirović: „Anders denken, anders sprechen“. Ein Besprechungsessay zu „Das Kapital lesen“
Einspruch
Michael Heinrich: Gute deutsche Politik

„Noch vor einem Jahrzehnt glaubten viele, sie sei am Schluss ihrer Weisheit und Wirksamkeit angelangt …: die Theorie des Neo-Liberalismus“ – so Elmar Altvater 1981 in der PROKLA 44. Die ökonomischen und politischen Folgen der Krise 1929“. brachten das Laisser-faire in die Defensive. Mit den Klassenkämpfen und sozialen Auseinandersetzungen in den 1960er und 1970er Jahren galt der Keynesianismus in den industriellen Zentren als die anerkannte wirtschaftspolitische Doktrin sowie die adäquate Form, den Widerspruch von Kapital und Lohnarbeit zu bearbeiten. „Lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit“ – noch 1972 schien der Ausspruch des späteren Bundeskanzlers Helmut Schmidt Common Sense, wurde Geldwertstabilität für weit weniger wichtig gehalten als das Beschäftigungsniveau. Es kam bekanntlich anders – auch dank Helmut Schmidt, der die ersten Austeritätsmaßnahmen einleitete, Jahre vor Helmut Kohl. Mit Ronald Reagan in den USA, Margaret Thatcher in Großbritannien und Helmut Kohl in Deutschland wurde der sozialstaatlich verfasste Nachkriegskapitalismus jedoch endgültig angezählt. Rot-Grün unter Gerhard Schröder markierte mit der Agenda 2010 den vorläufigen Höhepunkt neoliberaler Politik in Deutschland. Die Linke hatte es über Jahre schwer, mit der Offensive von Kapitalinteressen und neuer Bürgerlichkeit einen politischen Umgang zu finden.

Angesichts der tief greifenden Krise des Kapitalismus, die ihren Ausgangspunkt zwar 2006 auf dem US-Immobilienmarkt hatte, sich aber 2007 über die globalen Finanzmärkte weltweit ausbreitete, zeigten sich viele Linke guten Mutes: Die Hegemonie des Neoliberalismus habe Risse bekommen, in die das „Neue“ eindringen könnte, das überall und dank des globalen Widerstands gegen die sozialen und politischen Zumutungen bereits aufblitze (vgl. PROKLA 177). In Europa repräsentierte für viele Syriza die Hoffnung politischer Alternativen, nachdem die Krise schließlich in die sogenannte Eurokrise (2009ff.) mündete, auf die die Euro-Länder unter deutscher Führung mit Austerität antworteten, während Angela Merkel die „marktkonforme Demokratie“ ausrief. Die Linkspartei in Griechenland, aber auch Podemos in Spanien machten vielen Hoffnung, dass die neoliberale Alternativlosigkeit in eine Sackgasse geraten war. Seit Juli 2015 wissen wir, dass es anders kam. Selbst wenn die Geschichte noch nicht zu Ende ist.

In einigen der letzten PROKLA-Ausgaben sind wir vor allem auf die ökonomische Dimension der Krise (PROKLA 157), die Krise der Wirtschaftswissenschaften (PROKLA 164), die EU und den Euro (PROKLA 168) und den „Krisengewinner Deutschland“ (PROKLA 166) eingegangen. Dass Deutschland Krisengewinner ist, ist eine Voraussetzung dafür, dass eine breite Zustimmung für die Austeritäts- und Dominanzpolitik der Bundesregierung organisiert werden kann. Auch viele Texte außerhalb der jeweiligen Schwerpunkte hatten Griechenland zum Thema. In der vorliegenden PROKLA geht es vor allem darum, wie sich die Krise politisch in der Reorganisation der bürgerlichen Kräfte ausdrückt und fortschreibt. Weiterlesen im Editorial.

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Editorial PROKLA 179

Posted by Die Redaktion on 19th Juni 2015

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Titel 2015-01Editorial: Illusion und Macht des Geldes (Juni 2015)

PROKLA-Redaktion: Editorial
Illusion und Macht des Geldes (Juni 2015)
Ingo Stützle: Der Gott der Waren. Die ökonomische Theorie und ihr Geld
Heiner Ganßmann: Geld als Fiktion? Warum Geld kein Kredit ist und das Publikum so schwer von seiner Stabilität zu überzeugen ist
Beat Weber: Geldreform als Weg aus der Krise? Ein kritischer Überblick auf Bitcoin, Regionalgeld, Vollgeld und die Modern Money Theory
Hansjörg Herr: Geld, Währungskonkurrenz und die Instabilität des marktfundamentalen Globalisierungsprojektes
Christoph Scherrer: Auspolierte Kratzer. Das US-Finanzkapital: Durch mehr Regulierung weiter hegemonial?
Maria Kader und Uli Schwarzer: Akkumulation reloaded Wie Notenbanken und Staaten die Profte retten
Michael Wendl: Neoklassischer Marxismus? Wie ideologisch ist die linke Kritik an der Geldpolitik?
Außerhalb des Schwerpunkts
Fatma Umul: Nach dem Juni-Aufstand. Die diskursiven Veränderungen der Frauenpolitik in der Türkei im Kontext der sozialen Widerstandsformen um den Gezi-Park
Martin Konecny: Syriza unter Druck. Zu den strategischen Perspektiven des linken Regierungsprojekts in Griechenland

In Krisensituationen wird der gesellschaftliche Umgang mit Geld verstärkt zum Problem. So auch in der großen Krise, die sich seit 2007 ausgehend von den USA entwickelt hat und heute vor allem als Griechenland- und Eurokrise die öffentliche Diskussion bestimmt. Als die ersten Krisensymptome sich 2007 bemerkbar machten, stand die Geldpolitik im Zentrum der Bemühungen, die Krise einzudämmen. Der US-amerikanische Federal Reserve Board, die Europäische Zentralbank (EZB) und andere wichtige Zentralbanken schlossen Swap-Abkommen zur gegenseitigen Unterstützung ab, senkten die Zinsen praktisch auf null und pumpten in koordinierten Aktionen verstärkt Geld in das Bankensystem, um dem Zusammenbruch des Geldmarktes und des gesamten Finanzsystems in der westlichen Welt entgegenzuwirken. In den folgenden Jahren kam es zu einer sukzessiven Lockerung der Geldpolitik, die sich in einem drastischen Anstieg der Bilanzsumme der führenden Zentralbanken ausdrückte. Banken wurde nahezu unbegrenzt Geld zur Verfügung gestellt. Die Krise konnte durch die Geldpolitik alleine jedoch nicht überwunden werden. Bis heute ist die globale Konjunktur so labil, dass die führenden Zentralbanken vor einer Anhebung der Zinsen zurückschrecken, die aus der gegenwärtigen Stagnation eine erneute Rezession und Deflation machen könnte. Weiterlesen im Editorial.

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