Mit der Finanz- und Wirtschaftskrise geraten auch ökologische Probleme wieder verstärkt in die Diskussion. Allerdings bleibt bis jetzt noch unklar, ob die Krise eher dazu führen wird, die Bearbeitung ökologischer Probleme zu verschieben, oder ob die diversen Konjunkturprogramme einen "Grünen Kapitalismus" befördern können. Dementsprechend ging es in den bislang geführten Debatten vor allem darum, ob nicht "mehr" und "effizientere" Klimapolitik notwendig wäre. Gleichzeitig wird befürchtet, dass der nächste UN-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen keinerlei praktisch relevante Ergebenisse liefern wird. Solche Ökologiedebatten sind zu einem guten Teil technokratisch eng geführt und weitgehend unkritisch gegenüber den gesellschaftlichen Bedingungen jener Produktionsweise, die unter ökologischen Gesichtspunkten kritisiert wird. Dasselbe gilt auch für die meisten der vorgeschlagenen oder schon teilweise umgesetzten Maßnahmen. So wird im Rahmen des Emissionshandels versucht, das Problem des CO2-Ausstoßes rein marktwirtschaftlich zu lösen (vgl. dazu den Beitrag von Achim Brunnengriiber). Die Debatte konzentriert sich dann auch wenig überraschend auf die rein marktwirtschaftlichen Mangel dieses Ansatzes, dass z.B. in Deutschland die "Verschmutzungsrechte" zunächst kostenlos zugeteilt wurden, den Kunden aber als Kosten in Rechnung gestellt werden könnten etc. Die Grundlage des ganzen Konzeptes, dass ökologische Probleme im Medium derselben kapitalistischen Konkurrenz gelöst werden sollen, die maßgeblich zur Existenz des Problems beigetragen hat, bleibt nicht nur praktisch, sondern auch in den theoretischen Diskussion weitgehend außen vor. Damit wird ganz selbstverständlich der Standpunkt des "ideellen Gesamtkapitalisten" eingenommen, der ermittelt, welche Einschränkungen der Verwertungsmöglichkeiten hingenommen werden mussen, damit die Kapitalverwertung langfristig möglich bleibt.

Veröffentlicht: 2009-09-01